Lützerath – Wie radikal dürfen solche Proteste sein? | Und Nun?
Klimaaktivismus und -proteste wie aktuell in Lützerath werden kontrovers diskutiert. Wie radikal dürfen solche Proteste sein?
Unter dem kleinen Dorf Lützerath in Nordrhein-Westfalen befindet sich ein Braunkohlevorkommen, welches vom Energiekonzern RWE abgebaut werden soll. Aktivistinnen und Aktivisten zahlreicher Gruppierungen und Bündnisse besetzten das Dorf vor einigen Wochen als Protest gegen den Kohleabbau und verschanzten sich in Häusern, Baumhäusern oder Tunneln und errichteten Barrikaden. Vergangenen Mittwoch (11.01.23) begann die Polizei mit der Räumung.
Aktivistinnen und Aktivisten der „Letzten Generation“ oder „Extinction Rebellion“ gelangen durch diverse Aktionen in der Vegangenheit immer wieder in die öffentliche Aufmerksamkeit, indem sie beispielsweise durch Festkleben am Straßenbelag wichtige Verkehrsstraßen, Autobahnen oder Flughäfen blockieren.
Während solche Aktionen von einigen als notwendig ansehen werden, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Klimawandel zu lenken und schnellere und umfassendere Maßnahmen zu dessen Bekämpfung zu erreichen, argumentieren andere, dass sie unangemessen und kontraproduktiv seien. Auf die Blockierung des Berliner Flughafens reagierte der Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP): Mit ihren kriminellen Machenschaften gefährden die Aktivisten der „Letzten Generation“ den gesellschaftlichen Konsens, eine Demokratie entscheidet aufgrund von Mehrheiten und lässt sich nicht erpressen.
Wie sinnhaftig sind also solche Proteste? Wie radikal dürfen sie sein? Wird zu viel protestiert – oder vielleicht sogar zu wenig? Verletzen solche Proteste das Demokratieprinzip?